Leipzig leuchtet

„Leipzig leuchtet“ massive Verkehrseinschränkungen heute

Mehr als 10.000 Menschen werden zur Demonstration unter dem Motto „Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte“ an diesem Montagabend in Leipzig erwartet. Die Stadt kündigt erhebliche Verkehrseinschränkungen in der Innenstadt an. Wegen der für diesen Montagabend angekündigten Großdemonstration unter dem Motto „Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte“, wird es im Bereich der Innenstadt zu erheblichen […]

Härtefallfonds

Härtefallfonds für DDR-Zusatzrenten, Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler

Härtefallfonds: Antragsformulare liegen vor und sind online verfügbar Die Bundesregierung hat Mitte November 2022 die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Renten­­über­leitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler (Härtefallfonds) geschaffen. Der Härtefallfonds richtet sich an bestimmte Berufs- und Personengruppen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, an Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie an jüdische […]

Winterferienpass

Winterferienpass 2023 der Stadt Leipzig

Die Winterferien stehen vor der Tür und mit ihnen der beliebte Winterferienpass der Stadt Leipzig. Pünktlich zum Auftakt stehen die Angebote ab Montag, dem 30. Januar 2023, unter www.leipzig.de/ferienpass zur Verfügung. Dank der praktischen Online-Darstellung kann man sich schnell informieren und nach den unterschiedlichsten Interessen bequem filtern. Der Verkauf des gedruckten Heftes startet am selben Tag. Im […]

Maskenpflicht

Ende der Maskenpflicht auch in Sachsen

Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen heben in den kommenden Wochen die Maskenpflicht im Nahverkehr auf. Teilweise entfällt auch die Isolationspflicht. Die Länder begründeten den Schritt mit niedrigen Inzidenzen. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll nun auch in Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. In Sachsen ist es am 16. Januar soweit. Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern […]

Chancen-Aufenthaltsrecht

Chancen-Aufenthaltsrecht – Stadt Leipzig plant schnelles Verfahren

Die Stadt Leipzig will die Umsetzung des neuen und seit dem 30. Dezember 2022 in Kraft getretenen Chancen-Aufenthaltsrechts unterstützen. Darüber informiert das Ordnungsamt, zu dem auch die Leipziger Ausländerbehörde gehört. Laut Bundesministerium des Innern bekommen langjährig Geduldete durch die 18-monatige Aufenthaltserlaubnis die Möglichkeit, notwendige Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen. Dazu gehört die Sicherung des […]

Heizkostenzuschuss

Zweiter Heizkostenzuschuss! Wer, wann und wieviel?

Die Energiepreise explodieren – vor allem für Öl und Gas, die zum Heizen genutzt werden. Damit sozial schwächer gestellte Bürger, die kein Harz IV empfangen, nicht in kalten Wohnungen sitzen, hat das neue Wohnungsministerium jetzt einen zweiten Heizkostenzuschuss beschlossen. Rund zwei Millionen Menschen werden von der Zahlung profitieren. Die enorm gestiegenen Heizkosten belasten die privaten […]

Deutschlandticket

Deutschlandticket für 49€ – endlich geeinigt

Die offenen finanziellen Fragen beim Deutschlandticket sind geklärt: Bund und Länder wollen sich die Kosten je zur Hälfte teilen. Das Ticket soll im nächsten Jahr starten. Bund und Länder haben ihren Streit über die Einführung des bundesweiten 49-Euro-Tickets im Personennahverkehr nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz beigelegt. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, […]

November

Der Arbeitsmarkt in Leipzig im November

Die Arbeitslosigkeit hat sich im November um 666 auf 21.288 verringert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 1.712 Arbeitslose mehr. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im November 6,5 Prozent; vor einem Jahr hatte sie sich auf 6,0 Prozent belaufen. Arbeitslosenzahl im November: -666 auf 21.288 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +1.712 Arbeitslosenquote ggü. Vormonat: […]

Bundesärztekammer

Corona – Bundesärztekammer hält Isolation nicht mehr für nötig

Die Bundesärztekammer hält eine Corona-Isolation nicht länger für notwendig, die Einschränkungen der Freiheit von Betroffenen seien unverhältnismäßig. Ärzteverbände appellierten stattdessen an die persönliche Verantwortung der Bürger. Der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milder Krankheitsverläufe für „medizinisch vertretbar“. Das zeigten auch Erfahrungen anderer europäischer […]

Bürgergeld

Bürgergeld vorerst gestoppt!

Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die Zeit drängt. Das Bürgergeld der Ampel-Koalition ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats erhielt der Gesetzentwurf für die Sozialreform nicht die erforderliche […]