49-Euro-Ticket

Weg frei für 49-Euro-Ticket

Kabinett billigt Start im Mai. Deutschlandticket beendet Tarifdschungel Es kommt mit Verzögerung, aber es kommt: Mit einem Gesetz bringt die Bundesregierung das Deutschlandticket auf die Startrampe. Beginn ist der 1. Mai. Ein Überblick, was das 49-Euro-Abo für Bahnfahrer bedeutet. Per Kabinettsbeschluss hat die Bundesregierung das ab 1. Mai geplante 49-Euro-Ticket offiziell auf den Weg gebracht. […]

Härtefallfonds

Härtefallfonds für DDR-Zusatzrenten, Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler

Härtefallfonds: Antragsformulare liegen vor und sind online verfügbar Die Bundesregierung hat Mitte November 2022 die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Renten­­über­leitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler (Härtefallfonds) geschaffen. Der Härtefallfonds richtet sich an bestimmte Berufs- und Personengruppen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, an Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie an jüdische […]

Heizkostenzuschuss

Zweiter Heizkostenzuschuss! Wer, wann und wieviel?

Die Energiepreise explodieren – vor allem für Öl und Gas, die zum Heizen genutzt werden. Damit sozial schwächer gestellte Bürger, die kein Harz IV empfangen, nicht in kalten Wohnungen sitzen, hat das neue Wohnungsministerium jetzt einen zweiten Heizkostenzuschuss beschlossen. Rund zwei Millionen Menschen werden von der Zahlung profitieren. Die enorm gestiegenen Heizkosten belasten die privaten […]

Deutschlandticket

Deutschlandticket für 49€ – endlich geeinigt

Die offenen finanziellen Fragen beim Deutschlandticket sind geklärt: Bund und Länder wollen sich die Kosten je zur Hälfte teilen. Das Ticket soll im nächsten Jahr starten. Bund und Länder haben ihren Streit über die Einführung des bundesweiten 49-Euro-Tickets im Personennahverkehr nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz beigelegt. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, […]

Bürgergeld

Bürgergeld vorerst gestoppt!

Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die Zeit drängt. Das Bürgergeld der Ampel-Koalition ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats erhielt der Gesetzentwurf für die Sozialreform nicht die erforderliche […]

Strom

Hartz IV Mehrbedarf für Strom beantragen

In der Regel müssen die Kosten für Strom von den Hartz IV Regelleistungen bezahlt werden. Das soll sich auch beim geplanten Bürgergeld nicht ändern. Wer allerdings eine Heizung mit Strom betreibt, hat automatisch einen höheren Stromverbrauch. In solchen Fällen haben Leistungsbeziehende einen Anspruch auf einen Mehrbedarf. Durchlauferhitzer und Boiler, die mit Strom betrieben werden Im […]

Rentner

Rentner bekommen einmalig 300 Euro

Bundestag beschließt Pauschale Rentner bekommen einmalig 300 Euro Rentnerinnen und Rentner erhalten im Dezember eine Einmalzahlung von 300 Euro zur Entlastung bei den Energie- und Lebensmittelkosten. Dies hat der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die AfD stimmte nicht dafür. Der Bundestag hat die Energiepreispauschale von 300 Euro für Rentnerinnen und Rentner beschlossen. Grund sind […]

Steuern

Steuern – Hier wird Ihr Geld vom Staat verschwendet

Der Staat am Steuerpranger Hier wird Ihr Geld besonders dreist verschwendet In keinem anderen Land der Welt zahlen Arbeitnehmer so viel Steuern wie in Deutschland. Jährlich zeigt das Schwarzbuch der Steuerzahler, dass der Staat nicht immer sorgsam mit dem Geld umgeht. Einmal im Jahr listet der Bund der Steuerzahler Ausgaben der öffentlichen Hand auf, die […]

49-Euro-Ticket

49-Euro-Ticket – Verkehrsminister einigen sich

Es soll »schnellstmöglich« kommen: Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben den Weg für das 49-Euro-Ticket geebnet. Gestritten wird aber noch über die Finanzierung. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich für die Einführung eines 49-Euro-Tickets als Nachfolger des 9-Euro-Tickets ausgesprochen  – sie konnten sich bei der Finanzierung jedoch weiter nicht einigen. Die Länder sind zwar […]