Der Krieg in der Ukraine hat auch in Deutschland für stark gestiegene Energiepreise gesorgt. Die Bundesregierung will die Folgen für Haushalte und Firmen mit „Preisbremsen“ für Strom, Gas und Fernwärme dämpfen. Sie sollen ab März wirken – nach breiter Kritik ist eine Entlastung nun rückwirkend auch für Januar und Februar geplant. Dabei soll für einen […]
Die Bundesärztekammer hält eine Corona-Isolation nicht länger für notwendig, die Einschränkungen der Freiheit von Betroffenen seien unverhältnismäßig. Ärzteverbände appellierten stattdessen an die persönliche Verantwortung der Bürger. Der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milder Krankheitsverläufe für „medizinisch vertretbar“. Das zeigten auch Erfahrungen anderer europäischer […]
Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die Zeit drängt. Das Bürgergeld der Ampel-Koalition ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats erhielt der Gesetzentwurf für die Sozialreform nicht die erforderliche […]
In der Regel müssen die Kosten für Strom von den Hartz IV Regelleistungen bezahlt werden. Das soll sich auch beim geplanten Bürgergeld nicht ändern. Wer allerdings eine Heizung mit Strom betreibt, hat automatisch einen höheren Stromverbrauch. In solchen Fällen haben Leistungsbeziehende einen Anspruch auf einen Mehrbedarf. Durchlauferhitzer und Boiler, die mit Strom betrieben werden Im […]
Entwicklung des Arbeitsmarktes Die Arbeitslosigkeit hat sich von September auf Oktober um 395 auf 21.954 Personen verringert. Das waren 1.570 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im Oktober 6,7 Prozent; vor einem Jahr belief sie sich auf 6,3 Prozent. Arbeitslosenzahl im Oktober: -395 auf 21.954 Zahl der […]
Wohnungen, unter anderem in Plattenbauten, sollen saniert und so wieder an den Markt gebracht werden Um der hohen Wohnungsnachfrage in Leipzig besser zu begegnen, sollen leerstehende Wohnungen unter anderem in Plattenbauten saniert und so wieder an den Markt gebracht werden. Eigentümer und Genossenschaften erhalten dafür Förderung von der Stadt. Die entsprechende Richtlinie „Aktivierung leerstehender Wohnungen“ […]
Bundestag beschließt Pauschale Rentner bekommen einmalig 300 Euro Rentnerinnen und Rentner erhalten im Dezember eine Einmalzahlung von 300 Euro zur Entlastung bei den Energie- und Lebensmittelkosten. Dies hat der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die AfD stimmte nicht dafür. Der Bundestag hat die Energiepreispauschale von 300 Euro für Rentnerinnen und Rentner beschlossen. Grund sind […]
Hohe Energiepreise haben den Handel mit Kohlebriketts in Sachsen wieder angekurbelt. Nun gibt es auch hier kaum noch Nachschub und die Preise sind enorm gestiegen. Seit dem Kriegs in der Ukraine ist die Nachfrage nach Festbrennstoffen wie Holz und Kohlebriketts in Sachsen erheblich gestiegen. „Die Händler haben bereits deutlich mehr Mengen verkauft als die letzten […]
Es soll »schnellstmöglich« kommen: Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben den Weg für das 49-Euro-Ticket geebnet. Gestritten wird aber noch über die Finanzierung. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich für die Einführung eines 49-Euro-Tickets als Nachfolger des 9-Euro-Tickets ausgesprochen – sie konnten sich bei der Finanzierung jedoch weiter nicht einigen. Die Länder sind zwar […]
Nach heftiger Kritik an der geplanten Gasumlage hat die Ampelkoalition um eine Alternative gerungen. Jetzt gibt es eine Einigung: Der Staat wird den Preisanstieg für Verbraucher begrenzen. Auch dafür, wo das Geld herkommen soll, gibt es Berichten zufolge eine Lösung. Die Regierungskoalition hat sich auf eine Alternative für Habecks geplante Gasumlage geeinigt. Das geht aus […]
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