Mit Beginn des Monats Mai greifen wieder eine Vielzahl von Neuregelungen in Deutschland. Eine Auswahl:
Entlastung für Autofahrer
Angesichts der gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs hat der Bund Gegenmaßnahmen beschlossen: Die Steuern auf Diesel und Benzin sollen für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden.
Seit Ende Februar sind die Spritreise stark gestiegen und liegen trotz eines zwischenzeitlichen Rückgangs noch immer weit über dem Niveau vor Kriegsausbruch.
Steuerfreie Entlastungsprämie?
Auch als Reaktion auf die gestiegenen Kosten wegen des Iran-Krieges will die Koalition eine steuerfreie Krisenprämie für Arbeitnehmer, die Unternehmer an ihre Beschäftigten zahlen können. Eine entsprechende Änderung des Einkommensteuergesetzes passierte bereits den Bundestag und muss noch durch den Bundesrat, was für Freitag, 8. Mai geplant ist.
Bei Inkrafttreten soll es steuerfrei sein, wenn Arbeitgeber Beschäftigten in diesem Jahr und bis zum 30. Juni 2027 eine Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro zahlen.
Zusätzliche Untersuchungen beim Neugeborenenscreening
Ab dem 15. Mai gehören weitere Untersuchungen zum Neugeborenenscreening. Dazu zählen die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie. Mit dem Neugeborenenscreening sollen angeborene Stoffwechselerkrankungen und auch Störungen des Blut- und Immunsystems erkannt werden.
Antragsstellung für E-Autoprämie möglich
Voraussichtlich im Mai ist nach Angaben des Bundesumweltministeriums auch die Antragstellung für die neue E-Autoprämie der Bundesregierung über eine neue Internetplattform möglich. Förderfähig sind dabei Elektrofahrzeuge, die ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassen wurden. Dadurch kann die Förderung auch rückwirkend beantragt werden.
Je nach Art und persönlichen Umständen liegen die Fördersummen zwischen 1.500 und 6.000 Euro. Allerdings gibt es Einkommensobergrenzen, bis zu denen die Förderung ausgezahlt wird. Die liegen bei 80.000 Euro Haushaltseinkommen im Jahr, mit zwei Kindern bei 90.000 Euro.
Lufthansa mit neuen Handgepäck-Regeln
Die Lufthansa streicht auf ihren Kurz- und Mittelstreckenflügen die bislang kostenfreie Mitnahme eines kleinen Kabinenkoffers. Es werde bei allen Airlines der Gruppe ein neuer „Economy Basic“-Einstiegstarif eingeführt, der einen kleinen persönlichen Gegenstand wie eine Laptop-Tasche oder einen Rucksack enthalte, teilte das Unternehmen mit. Der darf höchstens 40 x 30 x 15 Zentimeter groß sein.
Zusätzliches Handgepäck könne als Zusatzleistung flexibel ab 15 Euro zugebucht werden. Lufthansa begründet den Schritt mit dem veränderten Verhalten der Passagiere. Verbraucherschützer kritisieren das Vorgehen, sie bezeichnen die Mitnahme eines Handgepäckkoffers als „angemessen“. Ab dem 19. Mai sind die neuen Zusatztickets buchbar.
DFB startet eigenen TV-Sender
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) geht unter die TV-Sender. Am 22. Mai startet der lineare Fernsehsender dfb.tv, rechtzeitig zum DFB-Pokalfinale zwischen Meister FC Bayern München und dem VfB Stuttgart am Samstag, 23. Mai in Berlin.
Der kostenpflichtige Kanal sendet rund um die Uhr und wird über die dfb.tv+-App angeboten. Am 23. Mai werden laut DFB auch Livespiele vom Finaltag der Amateure zu sehen sein. Zur Fifa-WM 2026 soll die Männer-Nationalmannschaft im „German House of Soccer“ mit Kameras begleitet werden.
(Text gekürzt)
Quelle: rbb24.de
Symbolbild: Freepik
