Streik

Streik im Nahverkehr ist keine Entschuldigung für Verspätung

Am Freitag kann es im Nahverkehr ruckeln: Für den Tag sind nahezu bundesweit Warnstreiks angekündigt. Was heißt das für Beschäftigte, die Probleme haben, auf dem üblichen Weg zur Arbeit zu kommen? Wenige Tage nach dem GDL-Streik kann es für Pendler nun im Nahverkehr stressig werden: Für Freitag hat die Gewerkschaft Verdi Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr […]

Blitzer-App

Blitzer-App am Steuer – auch für Beifahrer verboten

Die Nutzung von Blitzer-Apps und Radarwarnern ist im Auto in Deutschland verboten. Nun hat ein Gericht geurteilt: Das gilt nicht nur für den Fahrer, auch andere Fahrzeuginsassen können eine Strafe bekommen. Beim Autofahren eine Blitzer-App zu nutzen, ist eine Ordnungswidrigkeit. Dies ist auch dann der Fall, wenn die App nicht durch den Fahrer selbst, sondern durch einen […]

Paragraf

Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

Beschluss zu Paragraf 219a; Werbeverbot für Abtreibungen wird abgeschafft Bislang durften Ärzte auf ihren Webseiten zwar angeben, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen – jedoch nicht schreiben, wie. Damit soll nach einer Reform des Gesetzes nun Schluss sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen beschlossen. Justizminister Marco Buschmann (FDP) bezeichnete es als „unhaltbaren Zustand“, dass […]

Was bringt uns das Jahr 2021

Gesetzesänderungen 2021 Neue Jahre bringen Veränderungen mit sich, auch in der Gesetzeslage. Einige davon sollen hier genannt werden: Der Mindestlohn steigt 2021 um 15 Cent: von 9,35 Euro auf 9,50 Euro in der Stunde. Werden Minijobber zum Mindestlohn beschäftigt, vermindert sich mit der Lohnanhebung die monatliche Arbeitszeit, die Minijobber maximal tätig sein dürfen. Konnten sie […]

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