Cannabis-Clubs

Cannabis-Clubs müssen sich an strenge Regeln halten

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt. Das Gras gibt es aber nicht in schummrigen Kiffer-Kellern zu kaufen, sondern in eingetragenen Anbauvereinen, sogenannte Cannabis-Clubs. Dort sollen strenge Regeln gelten, wie ein erster Gesetzentwurf zeigt. Wer im Zuge der Cannabis-Legalisierung in Deutschland einen sogenannten Cannabis-Club gründen will, muss sich auf strenge Regeln einstellen. Wie aus einer […]

Paragraf

Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

Beschluss zu Paragraf 219a; Werbeverbot für Abtreibungen wird abgeschafft Bislang durften Ärzte auf ihren Webseiten zwar angeben, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen – jedoch nicht schreiben, wie. Damit soll nach einer Reform des Gesetzes nun Schluss sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen beschlossen. Justizminister Marco Buschmann (FDP) bezeichnete es als „unhaltbaren Zustand“, dass […]