Die Signale stehen auf Streik, ab heute Abend. Die Deutsche Bahn ist vor dem Arbeitsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen den mehrtägigen Ausstand der Lokführergewerkschaft GDL gescheitert. Der Konzern will dagegen Berufung einlegen.
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) darf aus Sicht des Arbeitsgerichts Frankfurt in dieser Woche den Schienenverkehr in Deutschland bestreiken. Das Gericht hat einen Eilantrag der Bahn auf einstweilige Verfügung in erster Instanz abgelehnt, wie es am Montagabend mitteilte. „Die GDL ist nicht offenkundig tarifunfähig“, sagte die Vorsitzende Richterin zur Begründung. Die Deutsche Bahn AG zweifelt das an, hat aber in der Vergangenheit zahlreiche Verträge mit der GDL abgeschlossen.
Die GDL will den Personenverkehr der Bahn ab Mittwoch für drei Tage bestreiken. Im Güterverkehr sollen die Züge schon ab Dienstagabend bis Freitag stillstehen.
Bahn legt Berufung ein
Damit ist der bundeseigene Konzern mit seinem Versuch zunächst gescheitert, den Arbeitskampf im Rahmen des Tarifstreits mit der Gewerkschaft juristisch stoppen zu lassen. Die Bahn erklärte, in Berufung zu gehen und in der zweiten Instanz vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht (LAG) das Urteil überprüfen zu lassen. „Diesem Streik fehlt die Legitimation und die Grundlage. Im Sinne unserer Kundinnen und Kunden tun wir deshalb alles, um ihn zu verhindern“, teilte das Unternehmen mit.
Die Berufung steht auch dem Eisenbahnunternehmen Transdev offen, das zuvor in einem parallelen Verfahren ebenfalls vor dem Arbeitsgericht gescheitert war. Urteile der zweiten Instanz sind voraussichtlich für Dienstag zu erwarten.
Dreitägiger Lokführerstreik ab Dienstagabend bzw. Mittwoch
Sollte die Bahn auch vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht scheitern, müssen sich Fahrgäste zwischen Mittwoch und Freitag erneut auf weitreichende Einschränkungen im Personenverkehr der Deutschen Bahn einstellen. Beginnen soll die Arbeitsniederlegung zunächst am Dienstagabend um 18.00 Uhr im Güterverkehr.
Der Streik der GDL im Personenverkehr soll von Mittwochmorgen um 2.00 Uhr bis Freitagabend um 18.00 Uhr bundesweit andauern. Betroffen wäre nicht nur die Deutsche Bahn, sondern unter anderem auch der Wettbewerber Transdev. Die Auswirkungen dürften wie bei den bisherigen Arbeitskämpfen auch schon in den Stunden davor und danach zu spüren sein.
Bahn erwartet massive Behinderungen
Die Deutsche Bahn geht davon aus, dass der Lokführerstreik in dieser Woche Millionen Fahrgäste trifft. Wie schon bei den bisherigen Arbeitskämpfen in der laufenden Tarifrunde will sie einen Notfahrplan mit stark eingeschränktem Angebot anbieten. „Für diese Fahrten setzt die DB längere Züge mit mehr Sitzplätzen ein, um möglichst viele Menschen an ihr Ziel bringen zu können. Dennoch kann eine Mitfahrt nicht garantiert werden“, teilte das Unternehmen am Sonntagabend mit.
Bei den GDL-Warnstreiks im vergangenen Jahr musste die Bahn jeweils rund 80 Prozent des Fernverkehrsangebotes streichen. Die Auswirkungen im Regionalverkehr waren je nach Region sehr unterschiedlich. In manchen Bundesländern fuhr so gut wie kein Zug mehr. Sofern sich die Streikbeteiligung nicht grundlegend unterscheidet, sind nun ähnliche Auswirkungen zu erwarten.
(Text gekürzt)
Quelle: br24.de
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